Österreich und die Vereinten Nationen
Österreich wurde am 14. Dezember 1955 als 70. Mitglied in die Vereinten Nationen aufgenommen. Österreich stellte mit Kurt Waldheim einen der bis dato acht VN-Generalsekretäre (1971 bis 1981).
Österreich bekennt sich zum Grundsatz eines effektiven Multilateralismus und beteiligt sich aktiv an der Arbeit der VN. Neben Friedenssicherung und Konfliktprävention sind Menschenrechte, Drogen- und Verbrechensbekämpfung, Abrüstung und Umwelt sowie die Weiterentwicklung des Völkerrechts Schwerpunkte der österreichischen Mitarbeit in den VN. Österreich konnte mehrmals als Vermittler aktiv werden und wesentlich zur Entwicklung des Völkerrechts ("Wiener Konventionen") beitragen. Mit dem Amtssitz Wien wurde ein wichtiges Kompetenzzentrum für Sicherheit zur Bewältigung aktueller Fragen wie nuklearer Sicherheit oder Bekämpfung der organisierten Kriminalität geschaffen.
Österreich hat sich durch die aktive Mitarbeit in den VN ein hohes Profil erarbeitet. Die dreimalige Wahl in den VN-Sicherheitsrat (1973/1974, 1991/1992 und 2009/2010) ist eine Anerkennung dieses Engagements. In der letzten Funktionsperiode im VN-Sicherheitsrat legte Österreich unter anderem den Schwerpunkt auf Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der Zivilbevölkerung (insbesondere Frauen und Kinder) in bewaffneten Konflikten sowie den Kampf gegen die Straflosigkeit und konnte mit großem Erfolg Akzente in diesen Bereichen setzen. Durch das Engagement Österreichs ist es gelungen, im VN- Sicherheitsrat eine breite Anerkennung und Unterstützung dieser Themen zu erreichen.
Für Österreich sind der derzeit laufende umfassende Reformprozess der Vereinten Nationen und die Umsetzung der Empfehlungen der VN-Konferenzen sowie der Millenniumserklärung vorrangige Themen.
Reform der Vereinten Nationen
Die Vereinten Nationen befinden sich derzeit in einem Reformprozess, der mitunter den Sicherheitsrat, die Generalversammlung aber auch die Kommission für Friedenskonsolidierung umfasst. Das Schlussdokument des VN-Weltgipfels 2005 (World Summit Outcome) sieht konkrete Reformschritte in den Bereichen Entwicklung, Friede und Sicherheit, Menschenrechte und Managementreform vor. Ziel und Aufgabe der Mitgliedstaaten ist es nun, diese von der internationalen Gemeinschaft beschlossenen Neuerungen in die Tat umzusetzen, um die Vereinten Nationen für die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu wappnen.
Fortschritt konnte bereits in vielen Bereichen erzielt werden. Die Einrichtung der Kommission für Friedenskonsolidierung (Peacebuilding Commission) samt der Berücksichtigung der besonderen Rolle von Frauen im Prozess der Friedensschaffung, die Einrichtung eines zentralen Fonds zur Finanzierung von Hilfsmaßnahmen in humanitären Krisenfällen (Central Emergency Response Fund / CERF) sowie die Errichtung des Menschenrechtsrates (Human Rights Council), zählen dazu. Auch im Bereich der Rechtsstaatlichkeit bzw. Förderung einer auf völkerrechtlichen Regeln basierenden internationalen Ordnung (Rule of Law) wurden die von Österreich aktiv vorangetriebenen Reformschritte umgesetzt. Die weitere Stärkung dieser neuen Einrichtungen, sowie Fortschritt in den Bereichen Umwelt, Entwicklungspolitik und Gender zählen zu den Reformzielen Österreichs.
Anfang des Jahres 2010 wurde mit der Gründung von UN Women unter der Führung der ehemaligen chilenischen Präsidentin Michele Bachelet ein bedeutender Schritt gesetzt. Damit werden erstmals alle Angelegenheiten zu Frauenfragen in einer einzigen Institution der Vereinten Nationen behandelt.
Österreich wird auch weiterhin ein verlässlicher Partner der Vereinten Nationen sein, der die Umsetzung der Reformagenda mit allen Kräften unterstützt.
