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Westbalkan - Ein Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik

Aufgrund der traditionellen politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Verbindungen nimmt der Balkan einen hohen Stellenwert in der österreichischen Außenpolitik ein. Der so genannte Westbalkan umfasst im Rahmen der Erweiterungspolitik der EU die Staaten Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Kosovo, Montenegro, Mazedonien und Albanien.

Primäres Ziel der österreichischen Außenpolitik ist es, die Entwicklung des Westbalkans zu einer Zone der Stabilität zu unterstützen. Österreich prägt entscheidend den Ansatz der EU mit, die demokratisch gewählten, reform-orientierten Kräfte in den Westbalkan-Staaten zu unterstützen.

 

Aus österreichischer Sicht gibt es für einen langfristigen Frieden auf dem Balkan nur eine Option: die Einbeziehung der gesamten Region in den Europäischen Integrationsprozess. Dieser stellt für die betroffenen  Länder den  wirksamsten Anreiz dar, den jeweiligen innerstaatlichen Reformprozess voranzutreiben. Die Länder des westlichen Balkan können dabei durch ihre eigenen Reformfortschritte die Geschwindigkeit dieser Annäherung an die EU selbst bestimmen, werden jedoch in ihren Bemühungen von der Union unterstützt.

Die derzeit höchste Stufe der Annäherung an die EU für die Westbalkan-Länder stellen die Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen dar. Es handelt sich um maßgeschneiderte Verträge, die auf die spezifischen Bedürfnisse des jeweiligen Landes im politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformprozess Bedacht nehmen - und so diesen Prozess und die Bemühungen um Annäherung an die EU optimieren. Bisher sind mit Kroatien, Mazedonien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro sowie Serbien derartige Abkommen unterzeichnet worden. Mit Kroatien wurden im Oktober 2005 Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Mazedonien erhielt im selben Jahr den Status als EU-Beitrittskandidat.

 

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