Südkaukasien
Der Südkaukasus ist seit dem Zerfall der Sowjetunion mit bisher ungelösten Territorialkonflikten konfrontiert. Dies sind die Konflikte in Abchasien und Süd-Ossetien (Georgien) sowie der Berg-Karabach-Konflikt (Armenien/Aserbaidschan). Die EU trägt der Bedeutung der Region durch Unterstützungsprogramme (größter einzelner Hilfsgeber) und Beiträge zur Konfliktlösung (Frankreich ist einer der drei Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe zur Lösung des Berg-Karabach-Konflikts) Rechnung. 2011 wurden die Mandate der zwei EU-Sonderbeauftragten, (für Südkaukausus einnerseits und für die Krise in Georgien anderereseits) verbunden. Ziele des neuen Mandats sind Konfliktverhütung in der Region, die Zusammenarbeit zwischen den drei Staaten und Nachbarn sowie die verstärkte Effektivität und Sichtbarkeit der EU in der Region.
Die Beziehungen zwischen Georgien und der Russischen Föderation waren in den letzten Jahren angespannt. Vor allem in Abchasien und Südossetien kam es zu wiederholten Spannungen. Im August 2008 kam es zu einer bewaffneten Konfrontation von georgischen und russischen Truppen in Süd-Ossetien.. Russland hat im Zuge der Krise die beiden Territorien als „unabhängig“ anerkannt, worauf Georgien die diplomatischen Beziehungen abbrach und aus der GUS austrat. Russland hat sich auch gegen die NATO-Ambitionen Georgiens ausgesprochen. Als Reaktion auf den Konflikt zwischen Georgien und der Russischen Föderation entsandte die EU ab 1. Oktober 2008 eine zivile Überwachungsmission (EU Monitoring Mission - EUMM). Am 2. Dezember 2008 setzte die EU eine unabhängige internationale fact-finding Mission unter Leitung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini ein, um Ursachen und Verlauf des Konfliktes in Georgien zu untersuchen (Tagliavini Bericht).
Im Konflikt um Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan sind trotz Bemühungen der OSZE-Minsk-Gruppe keine substantiellen Fortschritte feststellbar.
Alle drei südkaukasischen Staaten (Armenien, Aserbaidschan und Georgien) sehen die Annäherung an euro-atlantische Strukturen als wesentliche Ziele ihrer Außenpolitik an.
Beim Prager Gipfeltreffen am 7. Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft als besondere Dimension der Europäischen Nachbarschaftspolitik (European Neighbourhood Policy – ENP) ins Leben gerufen. Die im Juli 2010 im Rahmen der Östlichen Partnerschaft lancierten Verhandlungen zu einem Assoziationsabkommen mit Armenien, Aserbaidschan und Georgien verliefen bislang erfolgreich. Sobald die entsprechenden Empfehlungen der Kommission umgesetzt werden, könnten zudem Verhandlungen über umfassende Freihandelsabkommen mit Armenien und Georgien folgen.
Das nächste Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft wird von 29,.-30. September 2011 in Warschau stattfinden.
