OSZE

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist aus der 1975 mit der Schlussakte von Helsinki zu Ende gegangenen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangen. Die Schlussakte von Helsinki (1975), die Charta von Paris (1990),  die Europäische Sicherheitscharta von Istanbul 1999 sowie die Erklärung von Astana (2010) sind die bedeutendsten Dokumente der OSZE, in denen ein beständig gewachsenes und weiterentwickeltes System politischer Verpflichtungen - auf der Grundlage eines umfassenden und kooperativen Sicherheitsbegriffs - niedergelegt ist. Die OSZE zeichnet sich durch eine umfassende Mitgliedschaft (57 Teilnehmerstaaten) aus, die neben allen europäischen Ländern auch die USA, Kanada und die zentralasiatischen Staaten umfasst. Das Beiwort "kooperativ" bedeutet den grundsätzlichen Ausschluss von jeglichen Zwangsmaßnahmen. Im Krisen- und Konfliktfall muss die Zustimmung des bzw. der betroffenen Staates/n gesucht werden.

Die OSZE hat sich im letzten Jahrzehnt zu einem bedeutenden Instrument der Frühwarnung, Konfliktverhütung, des zivilen Krisenmanagements und der Konfliktnachsorge entwickelt (u.a. Grenzbeobachtungsmissionen, Organisation von Wahlen, Polizeitraining). Sie bildet weiters ein wichtiges Forum für Rüstungskontrolle und Abrüstung im konventionellen Bereich. Die OSZE widmet den transnationalen Bedrohungen (wie etwa Terrorismus, Drogen-, und Menschenhandel, Gefahren für die Informationstechnologie und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen) verstärkte Aufmerksamkeit.

Seit 1995 ist Wien Sitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE),seit 1. Juli 2011 ist Lamberto Zannier (I) Generalsekretär. Die OSZE ist bemüht, durch Intensivierung der Zusammenarbeit unter den 57 teilnehmenden Staaten, Verbesserung der Stabilität und Sicherheit im Raum von Vancouver bis Wladiwostok zu erreichen. Aufbauend auf ihrem umfassenden und kooperativen Sicherheitskonzept, welches politisch-militärische, ökologisch-wirtschaftliche und menschliche Sicherheitsaspekte umfasst, hat sich die OSZE schrittweise in eine operative, im Feld aktive Organisation weiterentwickelt. OSZE-Aktivitäten umspannen mittlerweile den gesamten Konfliktzyklus von Frühwarn- und Konfliktpräventionsaktivitäten über Krisenmanagement und Konfliktlösung bis zur Konfliktnachsorge. Die OSZE leistet Staaten im Transformationsprozess nachhaltige Hilfe beim Aufbau und der Stärkung eigener Kapazitäten. Die OSZE beschäftigt dzt. insgesamt ca. 2600 Bedienstete und unterhält dzt. 15 Missionen im GUS-Raum und auf dem Balkan. In den letzten Jahren wurden auch die Aktivitäten mit den Zusammenarbeitspartnern im Asiatischen und Mediterranen Raum schrittweise intensiviert. Seit 1997 besteht in Wien ein eigenes Büro eines OSZE-Repräsentanten für Medienfreiheit, seit 2010 unter Leitung von Dunja Mijatovic (BuH). Neben dem Ständigen Rat und dem Forum für Sicherheitskooperation tagen am Sitz der OSZE auch ständige Gremien gemäß dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa und dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty). Der OSZE-Vorsitz wechselt jährlich.

In der OSZE übernimmt jeweils ein Teilnehmerstaat für ein Jahr den Vorsitz. Ihm kommt eine wichtige Rolle in der Steuerung der Arbeit sowie der Vertretung der Organisation nach außen zu. Der/Die Außenminister/in des Vorsitzlandes fungiert dabei als "Chairman in Office" (amtierender Vorsitzender). Die Tatsache, dass in der OSZE die Entscheidungen im Konsens der 57 Teilnehmerstaaten gefasst werden, macht den Vorsitz zu einer besonderen diplomatischen Herausforderung. Den OSZE-Vorsitz haben folgende Staaten inne: Irland (2012), Ukraine (2013), Schweiz (2014), Serbien (2015).  . Österreich übte den Vorsitz zuletzt im Jahre 2000 aus.

Das in Wien unter der Leitung eines Generalsekretärs (seit 2011 Lamberto Zannier) angesiedelte Sekretariat bildet das technisch-organisatorische Rückgrat der Organisation und unterstützt den jeweiligen Vorsitz in seinen Aktivitäten.

Daneben verfügt die OSZE über eine Reihe von Instrumentarien zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR, Sitz in Warschau), das seit 2008 von dem slowenischen Diplomaten Janez Lenarcic geleitet wird, fördert demokratische Wahlprozesse, insbesondere durch Wahlbeobachtung, und gibt praktische Unterstützung zur Stärkung demokratisch-rechtstaatlicher Institutionen und zivilgesellschaftlicher Strukturen. Der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten mit Sitz in Den Haag bemüht sich, ethnisch motivierte Konfliktpotentiale in einem frühen Stadium zu entschärfen. Die seit dem Frühjahr 2010 mit Dunja Mijatovic (Bosnien und Herzegowina) besetzte Funktion einer OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit (Sitz in Wien) dient der Überwachung dieses wichtigen Grundrechtes.

Ein zentrales Instrument zur Konfliktverhütung, zum zivilen Krisenmanagement und zur Friedenskonsolidierung stellen die "Langzeitmissionen" dar. Die OSZE unterhält dzt. 15 Feldpräsenzen mit insgesamt etwa 2000 Mitarbeitern in diesen Feldoperationen, davon etwa zwei Drittel lokale und ein Drittel internationale Mitarbeiter am Balkan und in den GUS-Staaten (u.a. Südkaukasus, Zentralasien). Der Amtierende Vorsitzende kann auch persönliche Vertreter bestellen, die in akuten Krisenfällen ihr politisches Gewicht in die Konfliktbewältigung einbringen.

Der Großteil der in den OSZE Feldmissionen tätigen internationalen Experten wird von Teilnehmerstaaten an die OSZE sekundiert. Informationen zu den aktuellen Stellenausschreibungen in OSZE Feldmissionen sowie Hinweise zum Bewerbungsmodus finden Sie online.

Für weitergehende Informationen empfehlen wir die Home Page der OSZE