OSZE
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist aus der 1975 mit der Schlussakte von Helsinki zu Ende gegangenen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegegangen. Die Schlussakte von Helsinki (1975), die Charta von Paris (1990) und die Europäische Sicherheitscharta von Istanbul 1999 sind die bedeutensten Dokumente der OSZE, in denen ein beständig gewachsenes und weiterentwickeltes System poltischer Verpflichtungen - auf der Grundlage eines breiten Sicherheitsbegriffs - niedergelegt ist. Die OSZE zeichnet sich durch eine umfassenende Mitgliedschaft (56 Teilnehmerstaaten) aus, die neben allen europäischen Ländern auch die USA, Kanada und die zentralasiatischen Staaten umfasst. Das Beiwort "kooperativ" bedeutet den grundsätzlichen Ausschluss von jeglichen Zwangsmaßnahmen. Im Krisen- und Konfliktfall muss die Zustimmung des bzw. der betroffenen Staates/n gesucht werden.
Die OSZE hat sich im letzten Jahrzehnt zu einem bedeutenden Instrument der Konfliktverhütung und des zivilen Krisenmanagements entwickelt (u.a. Grenzbeobachtungsmissionen, Organisation von Wahlen, Polizeitraining). Sie bildet weiters ein wichtiges Forum für Rüstungskontrolle und Abrüstung im konventionellen Bereich.
Regionen, in denen die OSZE Feldmissionen unterhält:
Instrumente der OSZE
In der OSZE übernimmt jeweils ein Teilnehmerstaat für ein Jahr den Vorsitz. Ihm kommt eine wichtige Rolle in der Steuerung der Arbeit sowie der Vertretung der Organisation nach außen zu. Der/Die Außenminister/in des Vorsitzlandes fungiert dabei als "Chairman in Office" (amtierender Vorsitzender). Die Tatsache, dass in der OSZE die Entscheidungen im Konsens der 56 Teilnehmerstaaten gefasst werden, macht den Vorsitz zu einer besonderen diplomatischen Herausforderung. 2010 hat Kasachstan den Vorsitz inne. Österreich übte den Vorsitz zuletzt im Jahre 2000 aus.
Das in Wien unter der Leitung eines Generalsekretärs (derzeit Marc Perrin de Brichambaut) angesiedelte Sekretariat bildet das technisch-organisatorische Rückgrat der Organisation und unterstützt den jeweiligen Vorsitz in seinen Aktivitäten.
Daneben verfügt die OSZE über eine Reihe von Instrumentarien zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR, Sitz in Warschau), das seit 1. Juli 2008 von dem slowenischen Diplomaten Janez Lenarcic geleitet wird, fördert demokratische Wahlprozesse, insbesondere durch Wahlbeobachtung, und gibt praktische Unterstützung zur Stärkung demokratisch-rechtstaatlicher Institutionen und zivilgesellschaftlicher Strukturen. Der Norweger Knut Vollebaeck als derzeitiger Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten mit Sitz in Den Haag bemüht sich, ethnisch motivierte Konfliktpotentiale in einem frühen Stadium zu entschärfen. Die mit dem ungarischen Menschenrechtsaktivisten und Autor Miklos Haraszti besetzte Funktion eines OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit (Sitz in Wien) dient der Überwachung dieses wichtigen Grundrechtes.
Ein zentrales Instrument zur Konfliktverhütung, zum zivilen Krisenmanagement und zur Friedenskonsolidierung stellen die "Langzeitmissionen" dar. Die OSZE unterhält 19 derartige Feldoperationen mit rund 1300 internationalen und 3000 lokalen Mitarbeitern am Balkan und in den GUS-Staaten (u.a. Südkaukasus, Zentralasien). Der Amtierende Vorsitzende kann auch persönliche Vertreter bestellen, die in akuten Krisenfällen ihr politisches Gewicht in die Konfliktbewältigung einbringen.
Der Großteil der in den OSZE Feldmissionen tätigen internationalen Experten wird von Teilnehmerstaaten an die OSZE sekundiert. Informationen zu den aktuellen Stellenausschreibungen in OSZE Feldmissionen sowie Hinweise zum Bewerbungsmodus finden Sie online.
