Ukraine

Durch die politischen Veränderungen als Resultat der sogenannten „orangen Revolution“ im Herbst 2004 erfolgte eine konsequente Orientierung  der Ukraine Richtung  Europäische Union – ein Prozess, der auch durch wechselnde Parlamentsmehrheiten und mehrere Regierungswechsel in seiner Zielrichtung nicht in Frage gestellt wurde. Die im September 2008 ausgebrochene innenpolitische Krise (Auseinanderbrechen der von den „orangen“ Parteien gebildeten Regierungskoalition) wurde im Dezember durch Neuformierung dieser Koalition unter Einbeziehung einer Kleinpartei vorerst beigelegt. Die Differenzen zwischen den führenden Repräsentanten des „orangen“ Lagers (Präsident Viktor Juschtschenko, Ministerpräsidentin Julia Timoschenko) dauerten indes an und trugen – zusammen mit der dramatischen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage im Jahr 2009 –  zur Niederlage der „orangen“ Kandidaten bei den Präsidentenwahlen im Jan./Feb. 2010 bei. Oppositionsführer Viktor Janukowitsch wurde neuer Staatspräsident, seine bisher stärkste Oppositionspartei übernahm im März 2010 die Führung einer neuen Regierung.

Im März 2007 haben Verhandlungen für ein neues Abkommen („Assoziationsabkommen“) als Nachfolgeabkommen für das bestehende Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit der EU begonnen. Ein wesentliches Element dieses Abkommens soll ein vertieftes und umfassendes Freihandelsabkommen (Deep and Comprehensive Free Trade Agreement - DCFTA) zwischen der EU und der Ukraine werden: diese Verhandlungen wurden im Dezember 2011 auf technischer Ebene abgeschlossen.