Die Regionale Partnerschaft
Im Rahmen der 2001 entstandenen Regionalen Partnerschaft (RP) mit den benachbarten Staaten Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn sowie mit dem „kulturellen Nachbarn“ Polen fand am 19. und 20. Mai 2011 in Pressburg das 13. Treffen auf Ebene der ParlamentspräsidentInnen statt, an dem für Österreich Bundesratspräsidentin Susanne Neuwirth teilnahm. Zu dem Treffen waren auch Bulgarien, Rumänien, Kroatien und Montenegro eingeladen. Als Schwerpunktthemen standen die infrastrukturelle Entwicklung der Region sowie der Bereich des Tourismus auf der Tagesordnung.
Bei den Fachressorts hat in den letzten Jahren insbesondere die Zusammenarbeit der InnenministerInnen im nahezu zeitgleich mit der Regionalen Partnerschaft entstandenen "Salzburg Forum" dem neben den sechs RP-Staaten auch Bulgarien, Rumänien und als Beobachter Kroatien angehören, eine eigenständige und fruchtbringende Entwicklung genommen. Österreich hatte im ersten Halbjahr 2011 den Vorsitz im „Salzburg Forum“ inne und organisierte im April ein Expertentreffen zum Thema Zeugenschutz. Die Ergebnisse wurden im Rahmen der „Salzburg Forum“ -Ministerkonferenz in Kitzbühel (28.-29. Juni) diskutiert. Im zweiten Halbjahr fanden unter bulgarischem Vorsitz Konsultationen auf Expertenebene zum Entwurf eines Zeugenschutz-übereinkommens statt. Im Rahmen des „Salzburg Forum“ Ministertreffens in Bulgarien (15./16. November) einigten sich die Minister darauf, im 1.Halbjahr 2012 unter Vorsitz der Tschechischen Republik formelle Verhandlungen zu einem Übereinkommen über die Zusammenarbeit im Bereich Zeugenschutz aufzunehmen.
Als weiteres wesentliches Element der Regionalen Partnerschaft hat sich die Zusammenarbeit im Bereich einer gemeinsamen Außenkulturpolitik entwickelt. Die dazu geschaffene Plattform Kultur-Mitteleuropa präsentiert in zahlreichen gemeinsamen und wechselseitigen Projekten das zeitgenössische kulturelle Geschehen in den Partnerländern.
