Die Erweiterung der Europäischen Union - Keimzelle des europäischen Einigungswerks
Die historische Erweiterungsrunde vom Mai 2004 wurde mit der Aufnahme von Bulgarien und Rumänien in die Europäische Union am 1. Jänner 2007 abgeschlossen. Es war dies die fünfte Erweiterung der EU nach jenen in den Jahren 1973, 1981, 1986 und 1995.
Robert Schuman, französischer Außenminister in der Nachkriegszeit, hat in seiner berühmten Rede vom 9. Mai 1950 die Schaffung der Hohen Behörde für den Kohle- und Stahlbereich vorgeschlagen - die Keimzelle des europäischen Einigungswerks:
"Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen. Die Vereinigung der europäischen Nationen erfordert, dass der jahrhundertealte Gegensatz zwischen Frankreich und Deutschland ausgelöscht wird. Das begonnene Werk muss in erster Linie Deutschland und Frankreich erfassen. Zu diesem Zweck schlägt die französische Regierung vor, in einem begrenzten, doch entscheidenden Punkt sofort zur Tat zu schreiten. Die französische Regierung schlägt vor, die Gesamtheit der französisch-deutschen Kohle- und Stahlproduktion unter eine gemeinsame Hohe Behörde zu stellen, in einer Organisation, die den anderen europäischen Ländern zum Beitritt offen steht."
Der Kerngedanke dieses Vorschlages von Robert Schuman ist ein rein friedenspolitischer, nämlich die Überwindung der jahrhundertealten, deutsch-französischen Feindschaft. Die Schaffung einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik in Schlüsselbereichen der damaligen Volkswirtschaften Deutschlands und Frankreichs, nämlich der Kohle- und der Stahlindustrie, sollte die Basis für eine gemeinsame Zukunft dieser Nationen legen, eine Zukunft, in der unterschiedliche Interessenslagen nicht mehr auf dem Schlachtfeld, sondern am Verhandlungstisch gelöst werden sollen.
Wir stehen nun am Beginn eines neuen Jahrtausends. Die EU hat als Friedensprojekt Modellcharakter erreicht und auf der ganzen Welt Anerkennung gefunden. Österreich, das der Union im Rahmen der vierten Erweiterungsrunde 1995 beigetreten ist, liegt nun nicht mehr nur geographisch im Herzen Europas, sondern ist auch geistig wieder ins Zentrum des Kontinents gerückt. Wegen seiner besonderen Lage und einer tief in der Geschichte verwurzelten Verbundenheit setzt sich Österreich für die Sicherung und Stärkung der europäischen Perspektive für die Staaten des Westbalkans ein. Der Weg hin zur Überwindung der künstlichen Teilung Europas, auf dem mit der Erweiterungsrunde 2004 und dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens ein erster großer Schritt gesetzt wurde, muss zu Ende gegangen werden.
Der Erweiterungsprozess verläuft nicht immer ohne Schwierigkeiten. Dass man die Verhandlungen nicht als Automatismus betrachten kann, hat die letzte Erweiterungsrunde um Rumänien und Bulgarien deutlich gezeigt und genau das führen uns auch die – völlig unterschiedlich - laufenden Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei vor Augen. Die Mechanismen wurden verfeinert und an die Herausforderungen der Zukunft angepasst. Denn bei ungebrochener Anziehungskraft der EU nach außen muss das weitere Funktionieren nach innen hin gesichert werden.
