Schwarzmeerregion

Ziel des Schwarzmeerfokus der österreichischen Außenpolitik ist es, das große Potenzial der Schwarzmeerregion für Österreich stärker zu nützen. Die Länder der Schwarzmeerregion gewinnen immer mehr an Bedeutung: wegen der geographischen Nähe, der dynamischen Entwicklung des Absatz- und Arbeitskräftepotenzials sowie wegen den Energie-Ressourcen.  In diesem Raum werden die Weichen für die künftige energiepolitische Absicherung Europas gestellt. Stichworte sind Diversifizierung, Interkonnektivität sowie Versorgungssicherheit. Es geht vor allem um das Diversifizierungsgroßprojekt Nabucco Gaspipeline (über Türkei, Bulgarien, Rumänien), aber auch alternative bzw. konkurrierende Projekte (zB. South-Stream). 

Mit der Eröffnung einer österreichischen Botschaft in Baku (Aserbaidschan) durch Bundesminister Dr. Michael Spindelegger am 23. Juni 2010 konnte Österreich seine Präsenz in der Region weiter ausbauen.

Mit dem Schwarzmeerschwerpunkt will die österreichische Außenpolitik auch Türöffner für österreichische Unternehmen sein, die sich in diesem Absatzmarkt von 140 Mio. Einwohnern mit steigender Nachfrage engagieren wollen. Das österreichische Exportvolumen in die sechs Staaten (Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Türkei, Ukraine) soll von 2,1 Mrd € (2008) in den kommenden vier Jahren auf 4 Mrd. € verdoppelt werden. Bei den Direktinvestitionen wird eine Steigerung von 6,3 Mrd € (2007) auf 13 Mrd € angestrebt.

Allerdings ist die Region zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer an der Schnittstelle zwischen Europa, dem Nahen und Mittleren Osten sowie Zentralasien auch durch offene und eingefrorene Konflikte geprägt. Daher möchte die österreichische Außenpolitik - auch im Rahmen der EU - zur politischen Stabilität als Grundlage und Absicherung österreichischer Wirtschaftsinteressen beitragen.

Österreich möchte sich aktiv einbringen, wenn die EU ihre Politik gegenüber der Schwarzmeerregion definiert. Dies betrifft die Östliche Partnerschaft, die Europäische Nachbarschaftspolitik oder die 2007 lancierte Schwarzmeersynergie.
Österreich ist daher an einer Teilnahme an den im Rahmen des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments (ENPI) laufenden Programmen sehr interessiert. In diesem Zusammenhang haben sich EU finanzierte Verwaltungspartnerschaften (Twinning) als ein erfolgreiches Kooperations-instrument erwiesen, um bilaterale Beziehungen auf institutioneller Ebene zu verbessern und durch die Einrichtung von modernen Verwaltungsstrukturen in den Partnerländern eine erhöhte Rechtssicherheit zu schaffen. In der Schwarzmeerregion werden zurzeit unter Mitwirkung österreichischer Experten Projekte in der Türkei, Ukraine, Georgien, Aserbaidschan und Moldau umgesetzt.

Durch die EU Neighbourhood Investment Facility werden Infrastrukturvorhaben auch in der Schwarzmeerregion mitfinanziert. Österreich unterstützt durch einen eigenen nationalen Beitrag diese EU Initiative.

Im Einklang mit Programmen der Europäischen Union wie der Kulturagenda, der Schwarzmeersynergie, der Östlichen Partnerschaft und der Donauraum-Sstrategie entwickelt Österreich seinen spezifischen Schwarzmeerschwerpunkt. Die Kulturpolitik will zu einer weiteren umfassenden Stabilisierung der Region im Sinne von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Wohlstand beitragen. Die sozioökonomische und menschliche Entwicklung, die Förderung von Wissen und Innovation, die Nutzung des Humankapitals, die Stärkung der Zivilgesellschaft und die Verfestigung einer “guten Regierungsführung“ sind die Leitprinzipien. Kulturelle Zusammenarbeit, Kulturdialog, die Intensivierung der Kontakte von Wissenschaftern und Forschern, von Künstlern und Studenten vertiefen die Wertschätzung und das Verständnis füreinander, sie helfen allfällige Spannungen und Vorurteile zu überwinden. Tagungen, Festivals, Ausstellungen, Lesungen, Konzerte und Stipendien erlauben es, im besten Sinne Politik mit Mitteln der Kultur zu betreiben, indem die vielfältige schöpferische Kraft der Region genutzt wird. 

Das BMeiA hat eine Reihe von Projekten entwickelt und Maßnahmen gesetzt, die der Erreichung der weitgesteckten Ziele dienen: 

FLOW, ein Festival junger Künstler und Wissenschafter aus zehn Ländern fand im September 2010 im moldauischen Chisinau unter dem Motto „Brüchige Offenheit – die Bandbreiten der Freiheit in der Donauregion“ statt und war Impulsgeber für ein halbes Dutzend nachhaltiger, kreativer Vorhaben. 

Die Schreibwerkstatt SCHWARZES MEER ist ein „Writers in Residence“ Programm, das es zwölf Autoren aus der Region erlaubt, nacheinander zwei Monate in Wien zu verbringen, um Texte zum Schwarzen Meer  zu verfassen und an Veranstaltungen des Museumsquartiers und anderer Wiener Kultureinrichtungen teilzunehmen. 

BLACK SEA CALLING sieht als „Artists in Residence“ Initiative die Entsendung von neun österreichischen Künstlern in die Länder des Schwarzmerraums vor um die dortige Szene kennenzulernen, gestalterisch zu arbeiten und neue Brücken zu schlagen. 

LEGENDS AND MYTHS OF THE BLACK SEA erzählt Geschichten aus fernen Tagen und großen Zeiten als Multimedia-Wanderausstellung, Begegnungsplattform und Photowettbewerb vom reichen geistigen und folkloristischen Erbe eines heterogenen Raumes, dessen Völker und Traditionen oft mehr Gemeinsames haben als ihnen bewusst ist. 

GOOD GOVERNANCE IN THE BLACK SEA REGION ist zwischen Wien und Odessa Thema von Seminaren internationaler Politikwissenschafter zu Dialog, Konfliktprävention, Konfliktmanagement, Guter Regierungsführung und Zivilgesellschaft. 

TRADUKI verschreibt sich seit 2008 als gemeinsames Unterfangen des BMeiA, von KulturKontakt Austria, Pro Helvetia, dem deutschen Auswärtigen Amt, dem Goethe-Institut, der S. Fischer-Stiftung und nun auch der Slowenischen Buchagentur der Förderung wechselseitiger Übersetzungen von Belletristik und Sachbüchern zwischen dem Deutschen und den Sprachen Südosteuropas im Umkreis von Donau, Balkan und Schwarzem Meer, ebenso von einer Sprache der Region zur anderen als Beitrag zu Dialog und besserem Kennenlernen. 

Die Ausstellung CULTURE MATTERS zeigt anhand der UNESCO-Weltkulturerbestätten im westlichen Balkan dessen reiches, multinationales und multikonfessionelles Kulturerbe aus griechisch-römischen, orthodoxen, katholischen und muslimischen Quellen. 

Die österreichischen Botschaften und Kulturforen in den Ländern des Donaubeckens und des Schwarzmeerraums tragen durch ihre inhaltliche Programmgestaltung bei darstellender und bildender Kunst, Theater, Tanz, Musik, Film, Literatur und Wissenschaft zur Verdeutlichung der regionalen Schwerpunkte bei und arbeiten in diesem Sinne mit befreundeten europäischen Staaten im Rahmen der lokalen EUNIC-Cluster zusammen. Beispielgebend seien hier in Budapest die “Donauvorlesungen“ an der Andrássy-Universität oder ein dem Kaukasus und dem Schwarzmeerraum gewidmetes Symposium an der dortigen Elite-Universität genannt. Die österreichischen Vertretungsbehörden werden in den kommenden Jahren ihr besonderes Augenmerk auf Themen legen, die den Beziehungen Österreichs mit der Region bis hin zum Kaukasus gewidmet sind. 

Von den 60, vor allem in Mittel-, Ost- und Südosteuropa bestehenden Österreich-Bibliotheken, die als unverzichtbare Informationszentren ein umfassendes Bild unseres Landes in seiner Mannigfaltigkeit bieten, sind zur Stärkung der österreichischen Präsenz 2010 allein vier in Moldawien (Chisinau), Aserbaidschan (Baku), dem Norden der Türkei (Samsun) und in Armenien (Jerewan) geschaffen worden.