Zentralasien

Bedingt durch die strategische und geopolitische Lage Zentralasiens, die Nähe zu Afghanistan, die immer wichtiger werdenden Energie- und Sicherheitsfragen, sind die fünf Länder Zentralasiens, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan, vermehrt in das Blickfeld der EU gerückt. Die Region steht einer Reihe von Problemen gegenüber, wie Fundamentalismus, Terrorismus, Drogen und Menschenhandel. Weitere Herausforderungen stellen auch die Armutsbekämpfung, das regionale Wassermanagement und der Demokratisierungsprozess dar.

Die Staats- und RegierungschefInnen der EU nahmen beim Europäischen Rat am 22. Juni 2007 die EU-Strategie für Zentralasien an. Diese Strategie dient als Gesamtrahmen für die Beziehungen der EU zu der Region unter anderem in den Bereichen Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, verantwortungsvolle Regierungsführung, Bildung, wirtschaftliche Entwicklung, Handel und Investitionen, Energie und Verkehr, Umwelt und Wasser sowie Migration und interkultureller Dialog.

Die Strategie verfolgt sowohl einen regionalen als auch einen individuellen Ansatz: So werden die vorrangigen Kernbereiche der EU für ihre Zusammenarbeit mit der gesamten Region festgelegt, während die Umsetzung auf die besonderen Bedürfnisse und Leistungen der einzelnen zentralasiatischen Staaten abgestimmt ist. Zu diesem Zwecke wurde für jedes der fünf Länder ein spezifisches Prioritätenpapier ausgearbeitet, das jährlich überprüft und adaptiert wird. Die finanzielle Unterstützung der EU beläuft sich für die Jahre 2007 bis 2013 auf € 750 Millionen für die gesamte Region.

Im Juni 2010 unterbreiteten der Rat und die Europäische Kommission dem Europäischen Rat einen Fortschrittsbericht über die Zentralasienstrategie, der eine deutliche Intensivierung der Beziehungen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten mit den Ländern Zentralasiens in den vergangenen vier Jahren feststellt. Gleichzeitig wurden die bis dahin der Vertretung der Europäischen Kommission in Astana unterstellten Repräsentanzen in Kirgisistan und Tadschikistan in eine eigenständige EU-Delegation umgewandelt. Im Jänner 2012 wurde die EU-Delegation in Usbekistan eröffnet. In Turkmenistan gibt es bislang lediglich ein „Europahaus“. Menschenrechtsdialoge bestehen inzwischen mit allen fünf Ländern Zentralasiens.

Am 7. April 2011 fand in Taschkent ein EU-Zentralasien Treffen auf MinisterInnenebene statt. Im Juli 2012 wurde Patricia Flor als neue EU-Sonderbeauftragte für Zentralasien bestellt.

Österreich hat mit der Eröffnung einer Botschaft in Astana im Herbst 2007 seinem Interesse an dieser Region Rechnung getragen. Der Amtsbereich der Botschaft erstreckt sich über Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Turkmenistan. Die Österreichische Botschaft für Usbekistan hat ihren Sitz in Wien. ÖsterreicherInnen sind in den einzelnen EU-Vertretungen bzw. OSZE Zentren in Zentralasien tätig. Derzeit ist der Leiter der EU Vertretung in Duschanbe ein Österreicher. Der erste Leiter des OSZE Zentrums in Aschgabat war ebenfalls Österreicher. Zentralasien war während im Jahre 2000 Schwerpunkt der österreichischen OSZE Präsidentschaft.
Zentralasien war ebenfalls Schwerpunkt des Regionalgipfels des Weltwirtschaftsforums in Wien von 08.-09. Juni 2011.