Nordamerika (USA und Kanada)

Die Präsidentschafts- und Kongresswahlen vom 6.11.2012 brachten eine Fortschreibung der bisherigen Kräfteverhältnisse. Während Barack Obama mit klarem Vorsprung auf Mitt Romney für eine zweite Amtszeit wieder gewählt wurde und die Demokraten im Senat zwei Sitze dazugewinnen konnten, verblieb das Repräsentantenhaus weiter unter republikanischer Kontrolle. Innenpolitische Streitthemen sind öffentliche Verschuldung und Budgetdefizit, Wirtschaft und Arbeitsplätze, Immigration sowie die Frage des Umgangs mit Schusswaffen. Im außenpolitischen Bereich stehen das Ende des US-Einsatzes in Afghanistan (Abzug aller US Truppen bis Ende 2014 geplant), die Re-Orientierung nach Asien („pivot to asia“) und die Ereignisse im Nahen Osten im Zusammenhang mit dem „Arabischen Frühling“ im Vordergrund. In Bereich der transatlantischen Zusammenarbeit, die in der gemeinsamen Bewältigung der globalen Herausforderungen sowohl für Europa als auch für die USA von grundlegender Bedeutung ist, hat man sich im Februar 2013 für die Einleitung von Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft ausgesprochen.

Bereits in der Vergangenheit unternahmen Österreich und die USA in einigen wichtigen außenpolitischen Bereichen gemeinsame Bemühungen, so zum Beispiel im Kampf gegen den Terrorismus und im Bereich der Demokratisierung, und führen einen regelmäßigen Meinungsaustausch über die Balkanstaaten oder die Möglichkeiten des Dialogs mit der islamischen Welt. Außerdem arbeitet Österreich mit den USA bei der Bewältigung internationaler Konflikte zusammen. So bemüht man sich etwa auf dem Balkan, in Afghanistan oder im Nahen Osten (durch die österreichische Teilnahme an Friedenseinsätzen) gemeinsam um Stabilisierung.

Anlässlich des sechzigjährigen Marshallplanjubiläums wurde 2007 ein Memorandum of Understanding über die beabsichtige Förderung von österreichisch-amerikanischen Studentenaustauschprogrammen aus Mitteln des „European Recovery Program“ (ERP) Fonds unterzeichnet. Im Rahmen dieses Programms sollen über die beim ERP-Fonds angesiedelte Austrian Marshall Plan Foundation bis 2017 bis zu 1000 Stipendien für amerikanische und österreichische Schüler, Lehrlinge und Studenten vergeben werden. Auch als Würdigung des Beitrags des damaligen US-Außenministers George C. Marshall wurde das 2007 erstmals verwirklichte österreichisch-amerikanische Besucherprogramm, in dessen Rahmen amerikanische Experten nach Österreich zu einem Erfahrungsaustausch eingeladen werden, nach ihm benannt. Bisher durchgeführte Marshall-Besucherprogramme waren u.a. dem Schwerpunktthema „Umwelt“ gewidmet und verliefen sehr erfolgreich.

Österreichs Wiedergutmachungsbemühungen für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung, von Zwangsarbeit sowie von Vermögensentziehungen auf dem Gebiet des heutigen Österreich werden von der US-Administration sehr positiv aufgenommen und maßgeblich unterstützt.

Österreich unterhält neben der österreichischen Botschaft in Washington drei Berufskonsulate (in New York, Los Angeles und Chicago) und 27 Honorarkonsulate.

Zwischen Österreich und den USA besteht ein reger kultureller Austausch. In den großen Kulturinstitutionen der USA sind Kunst bzw. Künstler aus Österreich ständig präsent, wobei das hauptsächliche Interesse der Interpretation klassischer Musik sowie der bildenden Kunst gilt. Außerhalb der großen US-Institutionen sind die Kulturforen in New York und Washington die wichtigsten Zentren kontinuierlicher Präsentationen österreichischer Kultur, insbesondere moderner und zeitgenössischer Ausrichtung.

Österreich ist bemüht seine Öffentlichkeitsarbeit und Zusammenarbeit mit US-Medien weiter auszubauen. Mit den von der Botschaft in Washington herausgegebenen Publikationen, der seit 1948 erscheinenden "Austrian Information" sowie den beiden online-Newslettern "Jewish News from Austria" und „Austrian Dispatch“, erhält das amerikanische Publikum regelmäßig Informationen über Österreich.

Das "Office of Science and Technology" (OST) an der Österreichischen Botschaft in Washington dient dem Ausbau eines Netzwerks von österreichischen WissenschafterInnen in den USA und Kanada und informiert derzeit mehr als 1000 Personen. Das auf Englisch erscheinende Online Magazin "bridges", das über aktuelle Entwicklungen im Wissenschaftsbereich in Österreich, den USA und Kanada informiert, wird zurzeit von knapp 9.0000 Personen weltweit abonniert.

Die USA und die EU sind mit jeweils rund 1.400 Mrd. € die größten gegenseitigen Investoren; über 50 % aller US-Auslandsinvestitionen gehen nach Europa. 2011 lagen die Exporte der EU in die USA bei 264 Mrd. €, während die Importe in die EU rund 190 Mrd. € betrugen.
Für Österreich sind die USA nach Deutschland und Italien der drittwichtigste Handelspartner und mit Abstand der wichtigste Überseemarkt. Der bilaterale Warenaustausch liegt bei über 11 Mrd. €; rund 5,2% der österreichischen Exporte bzw. ca. 7 Mrd. € gehen in die USA. Die wichtigsten österreichischen Exportgüter sind Maschinen, Fahrzeuge und Geräte.

Kanada ist stark multilateral ausgerichtet und engagiert sich daher besonders in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, G8, NATO und OSZE. Die Beziehungen zu den USA sind der Eckstein der kanadischen Außenpolitik, jedoch zeigt Kanada zuletzt auch verstärktes Interesse am asiatischen und südamerikanischen Raum (China, Indien, Brasilien). Im institutionalisierten Dialog zwischen der EU und Kanada findet eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit statt, die Bereiche wie Krisenmanagement, internationale Sicherheit, Klimawandel und Handel umfasst.

Kanada ist ein föderalistisch organisierter Staat ("Confederation") mit zehn Provinzen und drei bundesabhängigen Territorien. Es gehört dem britischen Commonwealth an, Königin Elizabeth II. ist Staatsoberhaupt. Der von der Königin auf fünf Jahre ernannte Generalgouverneur ist ihr Vertreter. Seit Oktober 2010 hat David Johnston das Amt inne. Die Aufgaben desGeneralgouverneurs sind jedoch vorwiegend repräsentativer Natur. Nach 13 Jahren Regentschaft der Liberalen Partei, stellt seit 2006 die Konservative Partei unter Premierminister Stephen Harper die Regierung Kanadas, die bei den Wahlen am 2. Mai 2011 die absolute Mehrheit erreicht hat. Die Regierung Harper tritt für einen „offenen Föderalismus“ und ein starkes, dynamisches Québec in einem vereinten Kanada ein. Ziel ist eine Konzentration der Aufgaben des Bundes auf seine wesentlichen Kompetenzen Außenpolitik, Verteidigung, Wirtschaft, Immigration und die einheimische Bevölkerung (First Nations/Indianer), während die übrigen Agenden an die Pro­vinzen abgegeben werden sollen.

Die Beziehungen Österreichs zu Kanada sind traditionell freundschaftlich; in sehr vielen Fragen gelten die beiden Staaten als "like-minded". Aus der multilateralen Ausrichtung Kanadas ergeben sich auch in den bilateralen Beziehungen zu Österreich zahlreiche Berührungspunkte. Beide Staaten engagieren sich für die Stärkung multilateraler Organisationen. Österreich und Kanada verbindet auch die Mitgliedschaft im "Netzwerk Menschliche Sicherheit" (Human Security Network), ein Forum mit besonderem Engagement im Bereich der Menschenrechte und dem humanitären Schutz. In den Vereinten Nationen stimmt das Stimmverhalten von Kanada und Österreich in der Generalversammlung zu 96 % überein. Kanadische und österreichische Interessen decken sich unter anderem auch in den Bereichen Schutz von Kindern und Zivilisten in bewaffneten Konflikten, Beseitigung des illegalen Handels mit Klein- und Leichtwaffen, Zerstörung von Anti-Personenminen.

Österreich unterhält neben der österreichischen Botschaft in Ottawa sieben Honorarkonsulate (in Calgary, Halifax, Montreal, Regina, Toronto, Vancouver und Winnipeg) und zwei Außenhandelsstellen (Montreal, Toronto).

Kanada war über eine lange Zeit hinweg, einschließlich der Periode des Nationalsozialismus und der Nachkriegszeit, ein wichtiges Ziel für die Emigration aus Österreich. Heute leben an die 3.000 Passösterreicher und ca. 30.000 "Herzens-Österreicher" in Kanada. Seit 2002 ermöglicht das Student Work Abroad Program (SWAP) jungen ÖsterreicherInnen bzw. KanadierInnen im jeweils anderen Land bis zu einem Jahr zu arbeiten.

Neben dem österreichischen Kulturforum in Ottawa stellt das Wirth Institute for Austrian and Central European Studies an der Universität von Alberta in Edmonton ein wichtiges Zentrum für die kontinuierliche Präsentation österreichischer Kunst, Kultur und Wissenschaft dar.

Für Österreich ist Kanada der fünftgrößte Export-Überseemarkt.

Neben regen Handelsströmen verbindet Kanada und Österreich auch eine große Übereinstimmung in gemeinsamen Ansichten zu Handels- sowie Wirtschaftspolitiken, was die enge Kooperation und die Verpflichtung zu einem starken internationalen und multilateralen Wirtschaftssystem, welches sich zu WTO, Entwicklungszusammenarbeit und Nachhaltigkeit bekennt, zur Folge hat.

Im beiderseitigen Interesse liegt ein weiterer Ausbau der bereits starken Handels- und vor allem Investitionsbeziehungen zwischen der EU und Kanada. Österreich bringt Interessen in die laufenden Verhandlungen über ein Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada ein. Für Österreich als Exportland, für das Kanada einen wichtigen Markt darstellt, wird ein solches Abkommen weitere Geschäftsmöglichkeiten eröffnen. Dies gilt zum Beispiel für den Bereich der öffentlichen Beschaffung, der einen wesentlichen Bestandteil des erweiterten Wirtschaftsabkommens darstellen wird. Weiters bemüht sich Österreich um eine bessere Platzierung heimischer Betriebe im kanadischen Markt für Umwelttechnologie, Alternativenergie und energiesparendes Bauen.