Lateinamerika und die Karibik

Die bi-regionale Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika sowie der Karibik, der sog. EU-LAC Prozess, ist zweifellos Motor und Schirm der Vertiefung und Verdichtung der Beziehungen zwischen den beiden Regionen. Österreich hat diese Strategische Partnerschaft EU-LAC von Anfang an mit großem Nachdruck unterstützt.

Der jüngste EU-LAC Gipfel fand am 18.5.2010 in Madrid statt. Ein Ergebnis war der Beschluss zur Einrichtung einer Stiftung zur Intensivierung der bi-regionalen Zusammenarbeit auch zwischen den Gipfeltreffen. Diese EU-LAC Stiftung mit Sitz in Hamburg hat im Herbst 2011 unter der Präsidentschaft von Frau Dr. Benita Ferrero-Waldner ihre Tätigkeit aufgenommen und wird einen wesentlichen Beitrag zur erhöhten Sichtbarkeit der EU-LAC Partnerschaft leisten.

Seit dem Wiener EU-LAC Gipfel während der österreichischen EU-Präsidentschaft im Mai 2006 haben sich auch die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Lateinamerika sowie der Karibik deutlich intensiviert. Dies drückt sich im regen Besuchsaustausch und dem Abschluss von Abkommen, aber auch in einer positiven Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen aus. Mit fünf Staaten (Mexiko, Brasilien, Argentinien, Chile und Kuba) finden regelmäßige "Politische Konsultationen" statt.

Österreich nutzte die Jahre 2009/2010 als nichtständiges Mitglied des VN-Sicherheitsrats um mit Costa Rica, Mexico und Brasilien auch in zusätzlichen Themenfeldern von multilateralem und globalem Interesse zusammenzuarbeiten. Weiters hat sich Österreich auch insbesondere für die Anliegen der kleinen und mittleren Staaten, wie auch der Inselstaaten eingesetzt und somit auch den Blick auf Regionen außerhalb Europas fokussiert.

Im Mai 2010 nahm Minister Spindelegger an den Feierlichkeiten anlässlich des 200-jährigen Jubiläums Argentiniens in Buenos Aires teil und reiste anschließend gemeinsam mit einer Wirtschaftsdelegation nach Brasilien. Darüber hinaus gab es in den vergangenen Jahren mit allen 33 Staaten der LAC-Region Zusammentreffen auf politischer Ebene. Dazu kommt ein erstmals umfassendes österreichisches Engagement in der Karibik. Mit CARICOM, einer karibischen Regionalorganisation, bestehen seit 2008 institutionelle Beziehungen.

Die Region hat gegenüber der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise eine bemerkenswerte Widerstandskraft an den Tag gelegt. Von besonderer Bedeutung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Lateinamerikas ist der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, sowohl im Rahmen von Freihandels- oder Assoziierungsabkommen als auch bilateral. Bisher hat die Europäische Union umfassende Assoziierungsabkommen (bestehend aus einem Freihandelsteil, einem Politischen Dialog sowie Kooperation) 2000 mit Mexiko und 2001 mit Chile abgeschlossen. Mit dem karibischen Raum wurde im Juli 2008 ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen unterzeichnet. Beim VI. EU-LAC Gipfel im Mai 2010 in Madrid kam es zum Abschluss der Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen zwischen der EU und Zentralamerika sowie einem Freihandelsabkommen der EU mit Peru und Kolumbien. Auch die bis dahin stockenden EU-Verhandlungen mit dem MERCOSUR wurden wieder aufgenommen.

Im Hinblick auf die Wirtschaftsbeziehungen Österreichs zur Region stellen Lateinamerika und die Karibik für viele österreichische Betriebe, insbesondere auf dem Sektor des Maschinen- und Anlagenbaus, vermehrt aber auch bei High Tech- Produkten sowie Konsumgütern und Umwelttechnologien, einen wichtigen Absatzmarkt dar.

Seit 2009 werden die österreichischen entwicklungspolitischen Anliegen in der Regionalstrategie Zentralamerikazusammengefasst. Die großen Herausforderungen in der Region bestehen unter anderem in der Beseitigung des wirtschaftlichen Ungleichgewichtes sowohl innerhalb als auch zwischen den einzelnen Ländern. Österreich konzentriert seine Unterstützung auf die Stärkung von am Integrationsprozess benachteiligten Bevölkerungsgruppen. Insbesondere wird eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Zugang von Kleinunternehmen und Kleinbauern und -bäuerinnen zu regionalen Märkten und Ressourcen sowie eine Stärkung der Position der Zivilgesellschaft angestrebt. Zur Verwirklichung dieser Ziele arbeitet die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) mit regionalen Organisationen und zivilgesellschaftlichen Institutionen zusammen. Seit 2007 fördert Österreich im Rahmen der Partnerschaft für Energie und Umwelt (EEP) erneuerbare Energieprojekte in Zentralamerika. In Nicaragua setzte Österreich die Priorität ebenfalls auf ländliche Entwicklung und Förderung von Kleinunternehmen.

Mit 2007 wurde das Zentralamerika-Engagement um die Region Karibik erweitert. Hier liegt der Schwerpunkt auf einer Stärkung von Kapazitäten der regionalen Institution CARICOM. Den unmittelbaren Herausforderungen der Region entsprechend konzentriert sich die OEZA auf Katastrophenhilfe, Energie, Klima und Umwelt.

In der Zusammenarbeit mit anderen lateinamerikanischen Staaten engagiert sich Österreich vor allem durch Kooperationen österreichischer Nichtregierungsorganisationen und in der Bildungszusammenarbeit.

In ganz Lateinamerika und der Karibik genießt Österreich einen hervorragenden Ruf als europäische Kulturnation. Die österreichische Kulturarbeit verfolgt zwei Zielsetzungen: Zum einen soll die doch eher traditionell geprägte Sichtweise Österreichs durch eine starke zeitgenössische Komponente ergänzt werden, zum anderen soll die kulturelle Präsenz Österreichs als Teil der EU stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt werden. In Guatemala gibt es eine österreichische Schule, an der österreichisches Lehrpersonal nach österreichischem Lehrplan unterrichtet. Eine weitere österreichische Schule in Querétaro, Mexiko wurde  im August.2011 feierlich eröffnet und stellt einen wichtigen Beitrag zur langfristigen und nachhaltigen Vertiefung der bilateralen Beziehungen dar.

Im Spektrum der österreichischen Beziehungen zu Lateinamerika spielen die etwa 30.000 Auslandsösterreicher und Auslandsösterreicherinnen und die noch viel zahlreicheren ehemaligen Österreicherinnen und Österreicher, die in Lateinamerika leben, eine wichtige Rolle. Namhafte Auswandererkolonien gibt es bis heute in Brasilien, Peru, Argentinien, Kolumbien, Mexiko und Paraguay.

Die Republik Österreich unterhält mit allen Staaten Lateinamerikas und der Karibik diplomatische Beziehungen. Österreichische Botschaften in der Region bestehen in Bogotá, Brasilia, Buenos Aires, Caracas, Havanna, Lima, Mexiko, Ottawa, Santiago de Chile und Washington.