Südasien

Prägend für die Region sind der Aufstieg Indiens von einem Entwicklungsland zur Regionalmacht sowie der Antagonismus zwischen den beiden Nuklearmächten Indien und Pakistan und die Lage in Afghanistan.

In Afghanistan begann mit Juli 2011 eine Übergangsphase. Die afghanische Regierung soll schrittweise die Sicherheitsverantwortung im gesamten Land übernehmen, bei gleichzeitiger Rückführung der ISAF-Truppen. Ende 2014 sollen keine internationalen Kampftruppen mehr in Afghanistan stationiert sein. Das internationale zivile Engagement wird allerdings auch über 2014 hinaus fortgeführt werden. Ebenso werden Ausbildungstruppen im Lande verbleiben. Neben der Sicherheit sind effektive Regierungsführung und wirtschaftliche Entwicklung Hauptprobleme des Landes. Am 5. Dezember 2011, dem 10. Jahrestag der ersten Bonner-Konferenz 2001, fand in Bonn eine weitere Internationale Konferenz zu Afghanistan (Bonn-II) unter dem Motto “From Transition to Transformation“ statt, welche das Engagement der Internationalen Gemeinschaft über das Jahr 2014 (Ende der Übergangsphase) bekräftigte.

Indien ist eine regionale Großmacht geworden und auf dem Wege zu einem globalen Akteur zu werden. Außenpolitisch bemüht sich Indien um eine Stärkung der Beziehungen zu seinen Nachbarländern, den Wiedereinstieg in den zivilen Nuklearhandel und strategische und wirtschaftliche Annäherung an die Großmächte. Vor allem im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus und im Bereich der zivilen nuklearen Zusammenarbeit strebt Indien eine enge Partnerschaft mit den USA an. Als regionale Großmacht in Südasien versucht Indien – in zunehmender Konkurrenz zu China – stabilisierend auf krisengeschüttelte Nachbarländer einzuwirken. Indien ist Mitglied im UN-Sicherheitsrat für die Periode 2011/2012. Innenpolitisch konnte die von Sonia Gandhi geführte Congress-Partei bei den Parlamentswahlen 2009 erneut gewinnen und ihren Vorsprung ausbauen. Premierminister Manmohan Singh bildete wiederum eine Koalitionsregierung und startete seine zweite Legislaturperiode. Mit der Wahl von Pratibha Patil zur Staatspräsidentin von Indien hat im Juli 2007 erstmals eine Frau das höchste Amt im Staat übernommen. Die indische Wirtschaft weist nach wie vor eine der höchsten Wachstumsraten der Welt auf und hat auch die Finanz- und Wirtschaftskrise vergleichsmäßig gut überstanden.

Pakistan spielt aufgrund seiner geostrategischen Lage und seiner Größe eine entscheidende Rolle für die Sicherheit und Stabilität der Region. Dem Kampf gegen Terrorismus und Extremismu kommt besondere Bedeutung zu. Im Entspannungsprozess zwischen Indien und Pakistan bemühen sich beide Regierungen um vertrauensbildende Maßnahmen und eine weitere Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern werden vor allem durch den Konflikt um die Region Kaschmir bestimmt. Indien nimmt zu dem Disput eine bilaterale Sichtweise ein, während Pakistan eine Lösung auf internationaler Ebene anstrebt.

In Sri Lanka haben nach dem Scheitern der Friedensbemühungen Regierung und Armee im Mai 2009 einen vollständigen militärischen Sieg über die separatistische LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) errungen. Der seit 2005 andauernde Ausnahmezustand wurde mit seinem Auslaufen im September 2011 von Präsident Mahinda Rajapaksa nicht mehr verlängert. Die Tamilenproblematik bleibt jedoch weiter bestehen. Die wichtigste Aufgabe der Regierung ist daher derzeit, den Friedens- und Integrationsprozess voranzutreiben, dazu wurde eine “Lessons Learned and Reconciliation Commission“ eingesetzt. Am 25. April 2011 wurde der Bericht eines von VNGS Ban Ki-moon eingesetzten VN-Expertenpanels veröffentlicht, welcher die Menschenrechtsverletzungen von Regierungstruppen und LTTE in den letzten Monaten des Bürgerkriegs in Sri Lanka thematisiert.

Bangladesch, bis 1971 Ostpakistan, ist mit ca. 158 Mio. Menschen das dichtest besiedelte Land der Welt. Durch die niedrige Küstenlinie durch den Klimawandel und Naturkatastrophen besonders betroffen, spricht das Land auf internationaler Ebene besonders die Problematik der Klimaflüchtlinge an. Innenpolitisch geht die Regierung derzeit verstärkt gegen Korruption vor und treibt die Aufklärung der Kriegsverbrechen der 1970er Jahre voran. Das Land kann große Fortschritte bei der Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele vorweisen und strebt bis 2025 den Status eines Middle Income Country an.

Das Königreich Bhutan verfolgt die Politik des „Gross National Happiness“ (im Gegensatz zum „Gross Domestic Product“). Bhutan ist eine konstitutionelle Monarchie, deren demokratische Entwicklung durch den Monarchen vorangetrieben wird. Dänemark, Japan, Niederlande, Österreich und die Schweiz sind die wichtigsten Partner in der Entwicklungszusammenarbeit. Seit 1994 besteht ein österreichisches Koordinationsbüro für Entwicklungszusammenarbeit in Thimphu.

In Nepal wurde die seit 240 Jahren bestehende Monarchie 2008, mit Ende des 10-jährigen Bürgerkrieges mit über 13.000 Toten, abgeschafft und die Republik ausgerufen. Am 10. April 2008 fanden die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung statt, aus denen die Maoisten unter der Führung von Pushpa Kamal Dahal, genannt Prachanda, als Wahlsieger hervorgingen. Die wichtigste Aufgabe der jungen Republik ist es nun, eine Verfassung auszuarbeiten sowie den Friedensprozess durch die Integration und Rehabilitierung ehemaliger Rebellenkämpfer und durch eine alle Parteien zufriedenstellende Machtaufteilung voranzutreiben. Die VN-Mission UNMIN, deren Mandat mit Jänner 2011 ausgelaufen ist, unterstützte den Friedensprozess.

Nach 30-jähriger Alleinherrschaft unter Präsident Maumoon Abdul Gayoom begann auf den Malediven 2004 ein langsamer Demokratisierungsprozess. Die ersten freien Präsidentschaftswahlen in dem moslemischen Inselstaat wurden 2008 abgehalten, seitdem bemüht man sich um demokratische Öffnung und Bekämpfung der Korruption.

Österreich und die EU engagieren sich in der Region in zahlreichen Bereichen. Die EU hat mit Indien eine Strategische Partnerschaft etabliert und hält jährliche Treffen auf höchster Ebene ab. Mit Pakistan hielt die EU erstmals im Juni 2009 einen ad- hoc Gipfel ab, einen weiteren im Juni 2010. Die EU leistet bedeutende Beiträge im Rahmen der Entwicklungskooperation und als Humanitäre Hilfe.

Auch Österreich trägt der steigenden Bedeutung der Region Rechnung. Bundespräsident Heinz Fischer war im Februar 2005 auf Staatsbesuch in Indien, die Indische Präsidentin Prathiba Patil erwiderte diesen Besuch und reiste im Oktober 2011 nach Österreich. Bhutan ist ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, das einzige in Asien. Österreich unterstützte Pakistan bei der Bekämpfung der Folgen der Flutkatastrophen von 2010 und 2011.

Von zentraler Bedeutung für die EU und Österreich ist Afghanistan. Die EU ist neben dem militärischen Engagement ihrer Mitgliedsstaaten vor allem im zivilen Bereich tätig. Sie wird ihr Engagement auch nach dem Jahre 2014 fortführen. Zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit hat die EU die Europäischen Polizeimission (EUPOL Afghanistan) geschaffen. Österreich beteiligt sich seit 2002 personell mit wechselnder Stärke an ISAF und seit 2010 an EUPOL. Darüber hinaus unterstützt Österreich das Land in den Bereichen Bekämpfung des Drogenhandels und der Korruption (UNODC), Entminung, Grenzsicherheit (OSZE) und Stärkung der Stellung von Frauen und Kindern. Österreich organisierte auch zwei Konferenzen: Afghanistan Implementierungskonferenz (BMeiA in Kooperation mit dem Liechtenstein Institute on Self-Determination) von 25.-28.2. 2010 in Baden bei Wien, sowie in Zusammenarbeit mit der RAND Corporation eine Expertenkonferenz „Nation Building and the Future of Afghanistan“ am 24./25.6.2009 in Wien.