Regionale Integrationsforen

Die zehn Mitglieder umfassende ASEAN (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam) ist Motor und Zentrum des Integrationsprozesses in Südostasien. Durch die zunehmend engere wirtschaftliche Verflechtung der ASEAN-Staaten mit China, Japan und der Republik Korea entwickelt sich parallel dazu eine zweite Integrationsebene (ASEAN + 3). Das letzte (19.) ASEAN-Gipfeltreffen fand von 14.-19. November 2011 in Bali, Indonesien, statt. Generalsekretär ist derzeit der ehemalige thailändische Außenminister Dr. Surin Pitsuwan (2008-2012), zuvor war dies Ong Keng Yong aus Singapur.

ASEAN feierte 2007 das 40-jährige Gründungsjubiläum der Organisation. Im Rahmen des Jubiläumsgipfel unterzeichneten die Mitgliedstaaten auch die ASEAN-Charta. Mit dieser Charta erhält ASEAN eine Rechtspersönlichkeit. Auch ein Regionales Menschenrechtsorgan (ASEAN Human Rights Body) ist vorgesehen. Fernziel der ASEAN ist die Schaffung einer aus drei Säulen (Sicherheits-, Wirtschafts- und Soziokulturelle Gemeinschaft) bestehenden Asiatischen Gemeinschaft bis 2015. Das ebenfalls in der ASEAN-Charta vorgesehene Menschenrechtsorgan (ASEAN Intergovernmental Commission on Human Rights, AICHR) wurde mittlerweile operativ, und eine eigene Kommission für Frauen und Kinder (ASEAN Commission on the Rights of Women and Children, ACWC) wurde etabliert.

Zwischen der EU und ASEAN besteht ein regelmäßiger formalisierter Dialog auf Außenministerebene, seit 1978 zweijährlich. EU und ASEAN arbeiten an einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit. Die EU strebt u. a. den Beitritt zum Freundschafts- und Kooperationsvertrag in Südostasien (TAC) sowie die Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der ASEAN an.

Das ASEAN Regional Forum ist die einzige ständige multilaterale Einrichtung, die sich mit Sicherheitsfragen in der Asien-Pazifik-Region befasst und der neben den zehn ASEAN-Staaten Australien, Bangladesch, China, die EU, Indien, Japan, Kanada, die Mongolei, Neuseeland, Nordkorea, Pakistan, Papua Neuguinea, Russland, Südkorea, Timor-Leste und die USA angehören. Das ARF wurde 1994 von ASEAN als sicherheitspolitisches Diskussionsforum eingerichtet. Neben den jährlichen Ministertreffen finden Expertentreffen statt, die sich mit Themen wie vertrauensbildende Maßnahmen, Präventivdiplomatie, aber auch transnationale Kriminalität und internationaler Terrorismus, Piraterie, Katastrophenhilfe etc. befassen. Das ARF könnte einmal eine der OSZE ähnliche Rolle einnehmen.

Der Ostasiengipfel wurde das erste Mal im Jahre 2005 in Kuala Lumpur einberufen. Er dient als strategisches Dialogforum. Neben den zehn ASEAN-Staaten nehmen China, Japan, die Republik Korea, Mongolei, Indien, Pakistan, Australien, Neuseeland Russland und die USA teil. Der sechste Ostasiengipfel fand von 17.-19. November 2011 in Bali, Indonesien statt.

Die 1989 ins Leben gerufene Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) umfasst 21 Staaten des asiatisch-pazifischen Raums (Australien, Brunei, Chile, VR China, China Taipeh, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Republik Korea, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russland, Singapur, Thailand, USA und Vietnam). Ihr Ziel ist die Schaffung einer alle Handelsbereiche umfassenden Freihandelszone (zwischen APEC-Industrieländern bis 2010, zwischen APEC-Entwicklungsländern bis 2020). Zur Förderung dieses Zieles entwarfen die Mitgliedstaaten nationale Aktionspläne. Eine Überprüfung der Ergebnisse findet in Form jährlicher Fortschrittsberichte auf den Gipfeltreffen statt. Das letzte Gipfeltreffen fand Mitte November 2011 in Honolulu, Hawaii, unter dem Motto “Toward a Seamless Regional Economy” statt.

Die Transpacific Partnership (TPP) ist ein Freihandelsabkommen, ins Leben gerufen von Brunei Darussalam, Chile, Neuseeland und Singapur. Neben diesen Staaten sind heute auch Australien, Malaysia, Peru, Vietnam und die USA Mitglieder des TPP. Das Ziel die TPP ist ein wirtschaftlicher Integrationsprozess des asiatisch-pazifischen Raums.

South Die SAARC besteht seit 1985, umfasst acht Staaten (Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Indien, Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka) und hat vor allem wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zielsetzungen. Ein südasiatisches Freihandelsabkommen (South Asian Free Trade Association, SAFTA) ist 2006 in Kraft getreten, wobei für die Umsetzung des vereinbarten Zollabbaus eine sieben bis zehnjährige Übergangsperiode vorgesehen ist. Gegensätzliche Positionen und bilaterale Probleme (insbesondere zwischen Indien und Pakistan) reduzieren in vielen Bereichen die Aktionsmöglichkeiten von SAARC. Die EU nahm erstmals als Beobachter am 14. SAARC Gipfeltreffen in New Delhi 2007 teil. Anfang November 2011 hat das 17. Gipfeltreffen in Addu City, Malediven stattgefunden.

Die Shanghai Cooperation Organization (SCO) wurde 1999 auf Initiative Chinas mit Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Russland gegründet. Usbekistan trat 2001 bei. Die Länder Indien, Iran, Mongolei und Pakistan haben Beobachterstatus. Sitz der Organisation ist Peking. Die SCO konzentriert sich auf die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und Kultur.

Das Asia Europe Meeting (ASEM) ist keine Regionalorganisation im eigentlichen Sinn, sondern ein Prozess auf partnerschaftlicher Basis zwischen der EU und asiatischen Ländern und wurde 1996 in Bangkok ins Leben gerufen. Am ASEM nehmen die 27 EU-MS und die EK, die 10 ASEAN-MS Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam und das ASEAN-Sekretariat, außerdem die VR China, Japan, Südkorea, Indien, Pakistan, die Mongolei sowie seit 2010 Russland, Australien und Neuseeland teil.

ASEM bietet einen Rahmen für politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit. Globale Fragen wie Umwelt und Klimawandel, Energiesicherheit, Nichtverbreitung gehören ebenso zu den Dialogthemen wie Migration, Menschenrechte, Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, Arbeit und Beschäftigung sowie Wirtschafts- und Finanzkooperation. Laos wird Gastgeber des 9. ASEM-Gipfeltreffens am 5. und 6. November 2012 in Vientiane sein.

Die Asia-Europe Foundation wurde im Februar 1997 von den ASEM Partnern gegründet und ist bisher die einzige ASEM-Institution und zugleich der operative Arm. Die Stiftung engagiert sich in den Bereichen Wirtschaft und Gesellschaft, Umwelt und nachhaltige Entwicklung, öffentliche Gesundheit, Kunst und Kultur, Bildung und akademische Kooperation, Menschenrechte und Regierungsführung sowie interkultureller Dialog. Die Stärkung der asiatisch-europäischen Beziehungen ist das erklärte Ziel der Stiftung.