Afrika südlich der Sahara
Die Austragung der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika rückte den afrikanischen Kontinent in den Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit. Die Möglichkeit, ein aufstrebendes, dynamisches und neues Afrika zu präsentieren, wurde genutzt, wobei dieses Image sich auch durch starke Wirtschaftszahlen verdeutlichen lässt.
Aufgrund der erhöhten geostrategischen Bedeutung Afrikas und der Verdichtung des Engagements Österreichs und der internationalen Gemeinschaft haben die bilateralen Beziehungen Österreichs zu den Ländern der Region Afrika südlich der Sahara in den letzten Jahren an Intensität zugenommen. Österreich bemüht sich, die facettenreiche Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten und weiter auszubauen. Als Mitglied der Europäischen Union tritt Österreich aktiv für Frieden, Sicherheit, Stabilität, Demokratie und Menschenrechte ein. Auslandsreisen des Bundesministers nach Afrika bekräftigen dieses Engagement.
Auch in internationalen Foren kann eine steigende Bedeutung Afrikas konstatiert werden. So wurde Südafrika bereits nach zwei Jahren wieder als nichtständiges Mitglied in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt und Anfang 2011 als neues Mitglied der BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China) aufgenommen. Die Erfahrungen Österreichs aus den Jahren 2009 und 2010, als Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, zeigen weiters, das ungefähr zwei Drittel der von diesem Gremium behandelten Themen sich mit dem afrikanischen Kontinent beschäftigen.
Diesen positiven Entwicklungen stehen nach wie vor erhebliche Herausforderungen gegenüber. So stellt die Piraterie am Horn von Afrika, genährt durch den jahrzehntelangen blutigen Konflikt, die internationale Gemeinschaft vor eine schwierige Aufgabe.
Die bevorstehende Unabhängigkeit des Südsudan und der andauernde Konflikt in Darfur sowie die Krisensituation im Ostkongo im Bereich der Großen Seen sind Beispiele für Entwicklungen, welche erhöhter Aufmerksamkeit und des vermehrten Engagements bedürfen. Nichtsdestoweniger wird mit der Staatenwerdung des Südsudan am 9. Juli 2011 ein neues Kapitel der afrikanischen Geschichte geschrieben werden. Nach einem erfolgreich absolvierten Referendum Anfang des Jahres 2011 kann Mitte des Jahres Schlussstrich unter einen der am längsten andauernden und blutigsten Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent gezogen werden. Wichtig ist nun, das Gemeinsame über das Trennende zu stellen und die existierenden und zukünftigen Interdependenzen sowohl zwischen dem Nord- und Südsudan als auch in der gesamten Region als Basis für eine friedliche Zukunft zu fördern und zu unterstützen.
Der afrikanische Kontinent verdient weiterhin größte internationale Aufmerksamkeit. Die politischen Entwicklungen und die Vielzahl von Wahlen (rund 20 alleine im Jahr 2011) erfordern weiterhin ein erhöhtes Interesse. Geeintes Auftreten der EU und der Internationalen Gemeinschaft bei unterschiedlichen Themen wie z.B im Sudan, bei einer Sicherheitsstrategie für die Sahel-Region, bei Côte d’Ivoire oder bei der Stabilisierung des Horns von Afrika ist von vorrangiger Bedeutung.
Österreich trägt die zunehmende Schwerpunktsetzung des Friedensengagements der Vereinten Nationen und der EU in Afrika mit: Neben der bereits erfolgten Unterstützung der Friedensprozesse in Burundi und Uganda hat sich Österreich auch bis März 2009 an der EU Mission EUFOR Tschad/Zentralafrikanische Republik und ihrer Nachfolgemission der Vereinten Nationen MINURCAT im Tschad bzw. in der Zentralafrikanischen Republik beteiligt. Durch diesen Einsatz hat Österreich sein humanitäres Engagement fortgesetzt und deutlich gemacht, dass der Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten ein besonderes Anliegen der österreichischen Außenpolitik ist.
Wichtigste Basis des österreichischen Engagements in Afrika ist die Gemeinsame Afrika-EU-Strategie sowie der damit zusammenhängende Aktionsplan. Jüngster Höhepunkt bildete der Dritte Afrika-EU-Gipfel im November 2010 in Libyen. Neben dem Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den Staaten Afrikas werden vor allem auch der Dialog und die Zusammenarbeit der EU mit der Afrikanischen Union sowie relevanten Regionalorganisationen vertieft. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Bereiche Konfliktprävention und Konfliktlösung sowie auf die Themen Energie, Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaftsentwicklung gelegt. Hierbei werden vor allem jene afrikanischen Staaten unterstützt, die bereits Erfolge in politischer und menschenrechtlicher Hinsicht aufzuweisen haben sowie eine regionale und kontinentale Vorbildfunktion für die anderen Länder Afrikas erfüllen können.
Die Arbeitsbesuche von Bundespräsidenten Fischer in Äthiopien und Mali im Februar 2008, die Besuche von Bundesminister Spindelegger in Äthiopien und Uganda im Juli 2009, der Besuch von Nationalratspräsidentin Prammer in Namibia im Februar 2010 sowie die Reisen von Bundesminister Spindelegger in den Sudan im Dezember 2010 und seine Teilnahme am Afrika-EU Gipfel in Libyen im November 2010 untermauern die derzeitige verstärkte Kooperation zwischen Österreich und den afrikanischen Partnern.
Österreich unterhält sechs Botschaften und Ständige Vertretungen (Dakar, Nairobi, Addis Abeba, Abuja, Harare und Pretoria) in Afrika südlich der Sahara sowie vier Koordinationsbüros der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (Ouagadougou, Maputo, Kampala, Addis Abeba). Mit zwei Außenhandelsstellen, einer in Lagos und einer in Johannesburg, werden der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und den afrikanischen Staaten südlich der Sahara gefördert. Entwicklungspolitisch gesehen stellt die Region Afrika südlich der Sahara mit den Schwerpunktländern Äthiopien, Uganda, Mosambik und Burkina Faso eine Schlüsselregion für die österreichische Entwicklungszusammenarbeit dar. Darüber hinaus bieten spezifische Stipendien jungen Studierenden aus Afrika die Möglichkeit, ein Studium in Österreich zu betreiben.
