Liste der Kulturabkommen
(Stand: 19.03.2013)
Die im Bundesgesetzblatt kundgemachten Texte können im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes abgerufen werden.
Albanien
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft
BGBl. III Nr. 164/2006
in Kraft seit 1.11.2006
BGBl. III Nr. 160/2012 (Protokoll zur Änderung)
in Kraft seit 16.11.2012
Tagung der Gemischten Kommission, Tirana, 11.04.2012
Arbeitsprgoramm für die Jahre 2012 - 2015
nächster Verhandlungstermin: Einigung auf diplomatischem Weg (Wien)
Ägypten
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Arabischen Republik Ägypten über ihre Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Erziehung
BGBl. Nr. 435/1973 (Basisabkommen)
in Kraft seit 11.9.1973
Arbeitsprogramm zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Arabischen Republik Ägypten über Zusammenarbeit auf den Gebieten des Erziehungswesens, der Wissenschaft und der Kultur für die Jahre 2009 - 2012 vom 14.5.2009
Gültigkeitsdauer: 2012
nächster Verhandlungstermin: Einigung auf diplomatischem Weg (Wien)
Belgien
Kulturabkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Belgien
BGBl. Nr. 35/1953
in Kraft seit 27.2.1953
25. Tagung der Ständigen Gemischten Kommission zur Durchführung des Kulturabkommens zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Belgien, Wien, 19. bis 20.11.2009
Arbeitsprogramm zwischen Österreich und der Flämischen Gemeinschaft für die Jahre 2010 - 2014 vom 19.11.2009; Arbeitsprogramm mit der Französischen Gemeinschaft Belgiens für die Jahre 2010 - 2014 vom 20.11.2009; Arbeitsprogramm mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens für die Jahre 2010 - 2014 vom 19.11.2009.
Gültigkeitsdauer:
Arbeitsprogramm zwischen Österreich und der Flämischen Gemeinschaft bis zum Inkrafttreten eines neuen Arbeitsprogramms, längstens aber bis zum 31.12.2017; Arbeitsprogramm mit der Französischen Gemeinschaft Belgiens bis zum Inkrafttreten eines neuen Arbeitsprogramms, längstens aber bis zum 31.12.2017; Arbeitsprogramm mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens bis zum Inkrafttreten eines neuen Arbeitsprogramms, längstens aber bis zum 31.12.2017
nächster Verhandlungstermin: 2. Hälfte 2014 (Brüssel)
Bulgarien
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Erziehung samt Anhang
BGBl. Nr. 340/1974
in Kraft seit 7.7.1974
Programm der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Republik Österreich und der Republik Bulgarien in den Bereichen der Kultur, der Wissenschaft und der Bildung in den Jahren 2008 – 2011, Wien, 24.11.2008
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2011
nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischem Weg vereinbart (Sofia)
China
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Volksrepublik China über kulturelle Zusammenarbeit
BGBl. III Nr. 241/2002
in Kraft seit 1.12.2002
3. Tagung der Gemischten Kommission über kulturelle Zusammenarbeit , Peking, 12. Juli 2011
Kulturaustauschprogramm zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik China für den Zeitraum 2012 - 2015
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2015
Nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischen Weg vereinbart (Wien)
Finnland
Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit zwischen der Republik Österreich und der Republik Finnland
BGBl. Nr. 213/1979
in Kraft seit 1.8.1979
Protokoll der 8. Tagung der Gemischten Österreichisch-Finnischen Kommission gemäß Artikel 14 des Abkommens über kulturelle Zusammenarbeit zwischen der Republik Österreich und der Republik Finnland für die Jahre 2005 - 2008, Wien, 22. - 22.6.2005
nächster Verhandlungstermin: derzeit ist kein Verhandlungstermin vorgesehen.
Frankreich
Kulturübereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Französischen Republik
BGBl. Nr. 220/1947 in Kraft seit 24.7.1947
(ergänzt Kulturübereinkommen vom 2. 4. 1936)
Protokoll über die 16. Tagung der Gemischten österreichisch-französischen Kulturkommission, Wien, 4.11.2005
Gültigkeitsdauer: bis Ende 2009
Nächster Verhandlungstermin: derzeit ist kein Verhandlungstermin vorgesehen.
Abkommen - Text
Grossbritannien
Kulturübereinkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nord-Irland
BGBl. 60/1953
in Kraft seit 25.4.1953
Protokoll über die 16. Tagung der Gemischten Kommission, London, 17.10.1990
Keine Einberufung der 17. Tagung; Tagungen in Zukunft nur mehr auf Wunsch beider Seiten
Guatemala
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Guatemala über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Wissenschaft und des Bildungswesens
BGBl. Nr. 524/1989
in Kraft seit 1.1.1990
keine Gemischte Kommission
Indonesien
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Indonesien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Erziehung, Wissenschaft und Forschung
BGBl. Nr. 271/1976
in Kraft seit 25.6.1976
bisher keine Durchführungsregelung
Italien
Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Italienischen Republik zur Förderung der kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern
BGBl. Nr. 270/1954
in Kraft seit 4.11.1954
(Zusatzprotokoll betr. wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit vom 24.9.1975, BGBl. Nr. 612/1975, ersetzt Vertrag BGBl. 138/1935)
Arbeitsprogramm - 16. Tagung der österreichisch-italienischen Gemischten Kommission zur Durchführung des Kulturübereinkommens für den Zeitraum 2012 - 2016 vom 09.01.2012, Wien
nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischem Weg vereinbart
Abkommen - Text
Kroatien
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kroatien im Bereich der Kultur und der Bildung
BGBl. III Nr. 177/2005
In Kraft seit 1.10.2005
Kooperationsprogramm gemäß Artikel 13 Absatz 1 des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kroatien im Bereich der Kultur und der Bildung für die Jahre 2013 - 2015, Zagreb, 21.11.2012
nächster Verhandlungstermin: 2. Hälfte 2015 (Wien)
Luxemburg
Kulturabkommen zwischen der Republik Österreich und dem Großherzogtum Luxemburg
BGBl. Nr. 372/1972 in Kraft seit 6.11.1972 samt BGBl. Nr. 588/ 1986 (Zusatzprotokoll betreffend Art. 3)
in Kraft seit 1.11.1986
Protokoll über die 10. Tagung der Gemischten Kommission, Wien, 15.11.2002
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2006; verlängert bis 31.12.2010
nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischem Weg festgelegt (Luxemburg)
Mazedonien
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mazedonien über kulturelle Zusammenarbeit
BGBl. III Nr. 111/2011
in Kraft seit 1.8.2011
Protokoll der 1. Tagung der österreichisch-mazedonischen Gemischten Kommission für die Zusammenarbeit in den Bereichen der Kultur, Wissenschaft und Erziehung, Skopje, 26.04.2012
Gültigkeitsdauer: 4 Jahre
nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischem Weg festgesetzt (Wien)
Mexiko
Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über kulturellen Austausch
BGBl. Nr. 611/1975
in Kraft seit 16.10.1975
BGBL. Nr. 173/2012 (Protokoll zur Änderung)
in Kraft seit 27.11.2012
Protokoll über die 10. Tagung der Gemischten Kommission für die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Bildung, Wissenschaft und Kultur mit Anhang (Kooperationsprogramm). Wien, 30.09 und 1.10.2010
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2015
Nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischem Weg festgelegt (Mexiko)
Montenegro
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der SFR Jugoslawien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Erziehung
BGBl. Nr. 436/1973
in Kraft seit 11. 9. 1973
Abkommen zwischen Österreich und der SFR Jugoslawien; Weitergeltung im Verhältnis Österreich - Bundesrepublik Jugoslawien einvernehmlich festgestellt im Notenwechsel BGBl. Teil III Nr. 156/ 1997,
2. Tagung der Gemischten Österreichisch-Montenegrinischen Kommission gemäß dem 1972 unterzeichneten Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Wissenschaft und des Bildungswesens. Wien, 22.7.2010
Gültigkeitsdauer: 31.12.2014, Verlängerung bis 31.12.2015
nächster Verhandlungstermin: 2. Hälfte 2014 (Podgorica)
Norwegen
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Norwegen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Erziehung
BGBl. Nr. 131/1973
in Kraft seit 27.3.1973
Das 6. Übereinkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Königreiches Norwegen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, des Erziehungswesens und der Wissenschaft (paraphiert am 6. 5. 1994) trat wegen eines Einspruchs des BMF in der Bundesregierung nicht in Kraft; es wurde aber in der Folge pragmatisch angewendet
Gültigkeitsdauer: Derzeit keine formell gültige Durchführungsregelung; das 6. Übereinkommen (siehe oben) war für eine unbestimmte Geltungsdauer vorgesehen
nächster Termin: bei Bedarf über Ersuchen einer der beiden Seiten (Wien)
Polen
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und Wissenschaft
BGBl. Nr. 434/1973
in Kraft seit 25.7.1973
Protokoll der Sitzung der Gemischten Österreichisch-Polnischen Kommission für die Zusammenarbeit in den Bereich Kultur, Wissenschaft und Bildung für die Jahre 2011 - 2014 vom 16. - 17.6.2011 (Warschau)
Gültigkeitsdauer: 31.12.2014, Verlängerung bis 31.12.2015
nächster Verhandlungstermin: 2. Hälfte 2014 (Wien)
Portugal
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Portugiesischen Republik über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und Wissenschaft
BGBl. Nr. 230/1984
in Kraft seit 1.7.1984
Protokoll der 4. Tagung der österreichisch-portugiesischen Gemischten Kulturkommission vom 17.- 18.2.2003
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2007; verlängert bis 31.12.2010
vorläufig kein nächster Termin
Rumänien
Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Rumänien
BGBl. Nr. 140/1973
in Kraft seit 27.11.1972
Zusatzprotokoll
BGBl. Nr. 247/1975
in Kraft seit 18.2.1975
Programm für Kulturelle Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung von Rumänien für die Jahre 2006 - 2009. Wien, 20. 9.2006
Gültigkeitsdauer: 31.12.2008, Verlängerung bis 31.12.2010
nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischem Weg vereinbart (Bukarest)
Russische Föderation
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation über kulturelle Zusammenarbeit
BGBl. III Nr. 179/1999
in Kraft seit 1.11.1999
4. Programm der Zusammenarbeit und des Austausches im Bereich der Kultur zwischen der Republik Österreichund der Russischen Föderation für die Jahre 2013 - 2015
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2015
nächster Verhandlungstermin: 2. Hälfte 2015 (Moskau)
Serbien
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der SFR Jugoslawien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Erziehung
BGBl. Nr. 436/1973
in Kraft seit 11.9.1973
Abkommen zwischen Österreich und der SFR Jugoslawien; Weitergeltung im Verhältnis Österreich - Bundesrepublik Jugoslawien einvernehmlich festgestellt im Notenwechsel BGBl. Teil III Nr. 156/ 1997,
PRGRAMME OF COOPERATION IN THE FIELDS OF CULTURE; SCIENCE AND EDUCATION FOR THE YEARS 2010 - 2013, Wien, 31.12.2010
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2013
nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischem Weg vereinbart (Belgrad)
Slowakei
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Slowakischen Republik über die Zusammenarbeit in den Bereichen der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft samt Anhang
BGBl. III Nr.170/2000
in Kraft seit 1.9.2000
3. Tagung der Gemischten Österreichisch-Slowakischen Kommission gemäß dem Kulturabkommen, Bratislava, 03.06.2008
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2012
nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischem Weg festgelegt (Wien)
Slowenien
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Slowenien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft
BGBl. Nr. III Nr. 90/2002
in Kraft seit 1.5.2002
Protokoll der 2. Tagung der österreichisch-slowenischen Gemischten Kommission, 15. und 16.5. 2007 Laibach
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2012, 2010: Evaluierung durchgeführt
nächster Verhandlungstermin: 1. Hälfte 2013 (Wien)
Spanien
Abkommen über kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Republik Österreich und dem Spanischen Staat
BGBl. Nr. 480/1976
in Kraft seit 25.9.1976
8. Arbeitsprogramm für die Jahre 1999 bis 2002 auf Grund des Abkommens über kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Republik Österreich und dem Spanischen Staat vom 17.9.1975
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2002
nächster Verhandlungstermin: wurde nicht festgelegt
Tunesien
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Tunesien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Erziehung
BGBl. Nr. 534/1988
in Kraft seit 1.11.1988
Protokoll über die 5. Tagung der Gemischten Kommission, Wien, 17.02.2008
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2012
nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischem Weg festgelegt (Tunis)
Tschechische Republik
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Tschechischen Republik über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, Jugend und des Sports
BGBl. III Nr. 38/2009
unterzeichnet am 21.11.2008
in Kraft seit 01.07.2009
Protokoll der 1. Tagung der Gemischten Kommission, Wien, 07. - 08.01.2010
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2014
nächster Verhandlungstermin: wird auf diplomatischem Weg festgelegt (Prag)
Ungarn
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Ungarn über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und Wissenschaft
BGBl. Nr. 519/1977
in Kraft seit 13.11.1977
12. Tagung der Gemischten Kulturkommission der Republik Österreich und der Republik Ungarn gemäß Art. 26 des ungarisch-österreichischen Abkommens über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und Wissenschaft vom 19.5.1976, Wien, 25.10.2011
Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2014
nächster Verhandlungstermin: 2014 (Budapest)
