Österreichisch-iranische Menschenrechtskontakte in Teheran
Der Direktor des Ludwig-Boltzmann-Instituts für Menschenrechte (Wien), Univ.Prof. Manfred NOWAK, besuchte vom 21. bis 25. November 2011 den Iran, um mit unterschiedlichen Partnern Gespräche und Diskussionen zu Menschenrechtsthemen zu führen. Der Schwerpunkt lag auf Zusammentreffen mit universitären und Forschungs-Institutionen in Teheran and Qom. Der Interkulturelle Dialog stellt einen der Schwerpunkte der Arbeit der Österreichischen Botschaft und des Österreichischen Kulturforums in Teheran dar.
In Teheran besuchte Nowak die Fakultät für internationale Studien der Universität Teheran und den UNESCO-Lehrstuhl für Menschenrechte, Frieden und Demokratie an der Shahid-Beheshti-Universität (SBU). Mit dem Dekan und ProfessorInnen der Universität Teheran wurden Follow-Up-Veranstaltungen in beiden Ländern geplant.
Am Zentrum für interreligiösen Dialog (CID) der Organisation für islamische Kultur und Beziehungen (ICRO) referierte und diskutierte Nowak über die Normen des Europarates und die Jurisprudenz des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zur Religionsfreiheit, an der Iranischen Islamischen Menschenrechtskommission mit deren Wissenschaftern über Theorie und Praxis des Folterverbots auf internationaler Ebene.
In Qom besuchte Nowak das mit dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) verbundene Ständige Sekretariat über Islam und internationales humanitäres Recht und das Islamische Forschungsinstitut für Kultur und Denken. Beim Ständigen Sekretariat wurden Fragen des internationalen humanitären Völkerrechts, beim Forschungsinstitut jene zu Menschenrechten, Philosophie und Moral diskutiert.
Über Frauenrechte sprach Nowak mit der Parlamentsabgeordneten Fatemeh Alia - Mitglied des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik sowie des Menschenrechtsausschusses, Vorsitzende der Fraktion für Fragen von Menschen mit Behinderungen und der Frauenfraktion – und mit dem Leiter des Frauenrechtsreferates des iranischen Außenministeriums.
Weiters präsentiert und diskutierte Nowak Die Beziehungen zwischen internationalem humanitärem Recht und internationalen Menschenrechten: Das Verbot der Folter auf der vom ‘Blockfreien-Zentrum für Menschenrechte und kulturelle Diversifizität‘ und dem IKRK in Teheran veranstalteten Konferenz über internationales humanitäre Recht: Der Schutz der Zivilpersonen.
Nowak ließ sich iranisch-islamische Vorstellungen zu Menschenrechten erklären, betonte aber die Universalität der Menschenrechte. Er meinte, dass Menschenrechte größtenteils auf religiösen Werten beruhen. Folter, obwohl international ausnahmslos verboten, sei weltweit fast überall weiterhin sehr verbreitet, vielfach Routine, und komme insbesondere im Polizei-Gewahrsam vor. Der Justizsektor sei der am meisten mit Korruption behaftete. Corps-Geist und mangelnder politischer Wille behindern Vorgehen gegen die Folter massiv. Trotz alledem seien Haftbedingungen in vielen Fällen noch schlimmer und schrecklicher.
Nowak kritisierte auch manche Europa-Zentriertheiten im Menschenrechtsbereich, die seit ein paar Jahren in Europa verbreitete allgemeine Xenophobie sowie Menschenrechts-einschränkende Überreaktionen im heutigen Kampf gegen den Terrorismus, was zu einer Islamophobie rechtsextremer Parteien und in der Folge zu einer „verlorenen Dekade für Menschenrechte“ geführt habe. Nur eine breite Menschenrechts-Erziehung mit Betonung der Toleranz und Diversifizität sowie ein offener und vorurteilsloser Dialog der Kulturen können derartigen Trends effektiv begegnen.
Nowak sprach sich auch für die Abhaltung österreichisch-iranischer Menschenrechts-gespräche auf akademischer und NGO-Ebene aus und beurteilte die Erfolgsaussichten dafür positiv.
