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Haager Kodex gegen die Verbreitung ballistischer Raketen (HCOC)

Der Haager Verhaltenskodex zur Verhinderung der Verbreitung ballistischer Raketen (HCOC - The Hague Code of Conduct against the Proliferation of Ballistic Missiles) ist das Resultat verstärkter Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft, den Bereich der ballistischen Raketen, die Trägersysteme für Massenvernichtungswaffen sein können, international zu regeln. Der HCOC stellt das einzige multilaterale Übereinkommen der Rüstungskontrolle dar, welches in den letzten Jahren abgeschlossen wurde. Es ist ferner das einzige normative Instrument zur Verifikation der Verbreitung ballistischer Raketen.

Seit der Unterzeichnung und dem Inkrafttreten des politisch verpflichtenden HCOC-Übereinkommens im November 2002 in Den Haag (Niederlande), hat sich die Zahl der Unterzeichnerstaaten von 96 auf 130 erhöht. Österreich unterzeichnete den HCOC bereits 2002.

Österreich ist mit der Funktion der Zentralen Kontaktstelle (Exekutiv-Sekretariat) für den HCOC betraut und fungiert somit als Schnittstelle für den gesamten Informationsaustausch im Rahmen dieses Mechanismus.

Um eine enge Verbindung des außerhalb des Systems der Vereinten Nationen (VN) verhandelten HCOC und der VN selbst herzustellen, wurde sowohl im Rahmen der 59. als auch 60. und 63. Generalversammlung (GV) der Vereinten Nationen in New York eine Resolution zum HCOC verabschiedet.

Seit dem Inkrafttreten des HCOC haben am Sitz des Exekutivsekretariats bereits acht  Staatentreffen stattgefunden. Das Achte Reguläre Treffen der Unterzeichnerstaaten fand unter dem Vorsitz von Costa Rica von 28. bis 29. Mai 2009  statt. Das Neunte Reguläre Treffen in Wien ist vom 31. Mai bis 1. Juni 2010 unter dem Vorsitz Frankreichs geplant. 

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Abteilung II.8 - Rüstungskontrolle und Abrüstung, Non-Proliferation
Zentraler Kontakt (HCOC)
Minoritenplatz 8, 1010 Wien
Tel. +43 50 11 50/DW 3761
Fax +43 50 11 59/DW 3761
E-Mail: hcoc(at)bmeia.gv.at

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