Internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Non-Proliferation
Abrüstung, Rüstungskontrolle und Non-Proliferation (Nichtverbreitung) spielen eine immer bedeutendere Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik. Österreich nimmt an diesem Prozess im Rahmen der verschiedenen Abrüstungsgremien der Vereinten Nationen, sonstiger Vertragsverhandlungen sowie als Mitglied in nahezu allen globalen und europäischen Rüstungskontroll- und Abrüstungsvereinbarungen teil.
Fortschritte in der strategischen, taktischen und konventionellen Abrüstung, Rüstungskontrolle durch vertragsgemäße Verifikation sowie die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen (nukleare, biologische und chemische) stellen wesentliche Elemente der Friedenssicherung dar. Schutz und Sicherheit des Individuums sind dabei Ausgangspunkte des österreichischen Engagements.
Österreich konnte 2002 mit der Übernahme der Funktion des internationalen Sekretariats (als „Immediate Central Contact“/ICC) für den Haager Verhaltenskodex gegen die Verbreitung von ballistischen Raketen (The Hague Code of Conduct against Ballistic Missile Proliferation, HCOC) seine internationale Rolle im Bereich Abrüstung weiter stärken. Nunmehr werden öffentliche Daten auf einer eigenen HCOC Website zugänglich gemacht.
Seit 2006 zählt Österreich zudem zur Kernstaatengruppe im internationalen Prozess gegen Streumunition, die sich mit Erfolg für ein Verbot dieser Waffen mit inakzeptablen Folgen für die Zivilbevölkerung eingesetzt hat. Österreichs führende Rolle knüpft an das Engagement gegen Antipersonenminen in den Jahren 1996 bis 1998 an. Österreich setzt sich in diesen internationalen Foren konsequent für möglichst hohe und umfassende Standards bei der Opferhilfe ein. Dieses Engagement kam auch in der unter österreichischem Vorsitz im November 2009 im UNO-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution 1894 zum Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten zum Ausdruck.
Mit dem 2007 lancierten Vorschlag zur Multilateralisierung des nuklearen Brennstoffzyklus strebt Österreich eine nachhaltige Steigerung von Transparenz und Sicherheit in einem politisch äußerst sensiblen Bereich an.
