Klaus Famira

Das vorliegende Werk ist eine überarbeitete Version der Dissertation, welche im November 2002 unter dem Titel „Die Integration des Schengen-Besitzstands in die Europäische Union“ an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck abgelegt wurde. 

Die Arbeit wurde mit dem Franz Gschnitzer Förderungspreis der Universität Innsbruck, einem Stipendium der Graf Hardegg’schen Doktorenstiftung und dem Jean Monnet Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Europarecht ausgezeichnet. 

Die Arbeit dringt in die Höhen und Niederungen der rechtswissenschaftlichen Dogmatik ein. Kernfragen der europäischen Integration wie etwa die Rechtspersönlichkeit und der gemeinsame institutionelle Rahmen der EU werden ebenso behandelt wie die Voraussetzungen für die verstärkte Zusammenarbeit und die Außenvertretungsbefugnis der EU. 

Es geht bei dieser Arbeit allerdings um mehr als um komplexe institutionelle und rechtsdogmatische Themen. Die Position Europas in der Welt und seine Grenzen, die Beziehungen der EU zu den „neuen Nachbarn“, der Umfang der Einreise- und Aufenthaltsbedingungen für Millionen von Drittstaatsangehörigen und die Güterabwägung zwischen dem Schutz persönlicher Daten und den Sicherheitsinteressen von Regierungen sind nur einige der brisanten Themen, die in der vorliegenden Arbeit behandelt werden. Die Regelung der internationalen Migration und der grenzüberschreitenden Kriminalität ist zweifelsohne eine der brennendsten Fragen unserer Zeit. In diesem Sinne hat die Arbeit auch politische Relevanz.

Darüber hinaus geht es um ganz grundsätzliche Themen wie etwa Freiheit und Sicherheit und deren Verhältnis zueinander. In der Regel stehen diese beiden Werte in einem Spannungsverhältnis. Ein Mehr an Freiheit bewirkt ein Weniger an Sicherheit und umgekehrt. Schengen strebte die Quadratur des Kreises an, indem sowohl die Freiheit als auch die Sicherheit erhöht werden sollten. Die Freizügigkeit sollte ebenso hergestellt werden wie ein System zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der illegalen Migration. 

Die vorliegende Arbeit spannt den zeitlichen Bogen von den Anfängen der internationalen Zusammenarbeit in Europa im Bereich des freien Personenverkehrs bis zur jüngsten EU-Erweiterungsrunde. Von der Gründung Schengens über ihre Verschmelzung mit der EU bis zur Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands innerhalb der EU werden alle Phasen dargestellt. Der Kern der Arbeit betrifft jedoch die Integration des Schengen-Besitzstands in die Europäische Union, die im Vertrag von Amsterdam beschlossen und durch eine Reihe von Beschlüssen umgesetzt wurde. 

Die Arbeit beschreibt und analysiert die Entwicklung des freien Personenverkehrs in Europa, und zwar sowohl im Rahmen Schengens als auch in jenem der Europäischen Union. Im Kern geht es darum, wie zwei Gebilde des internationalen Rechts – Schengen und die EU – miteinander fusioniert wurden und welche rechtlichen und institutionellen Probleme damit verbunden waren.  

Es gibt bisher relativ wenig Literatur über die Integration des Schengen-Besitzstands in die EU. Über die Sekundärrechtsakte der Integration Schengens, über seine Weiterentwicklung im Rahmen der EU und über die entsprechenden Bestimmungen des EU-Beitrittsvertrags gibt es bisher so gut wie keine Veröffentlichung.

Ich darf mich herzlich beim Betreuer meiner Dissertation, Univ.-Prof. Waldemar Hummer, und beim Zweitbegutachter, dem Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, Univ.-Prof. Karl Weber für die Approbation der Arbeit bedanken, sowie für die Ermutigung, sie zu veröffentlichen.